Bunte Sprechblasen

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Internet Governance meint das Mitreden und Mitentscheiden darüber, nach welchen Regeln das Internet gestaltet sein soll. Das betrifft nicht nur technische Fragen. Je stärker das Internet die Gesellschaft durchdringt, desto deutlicher werden auch damit verbundene politische, wirtschaftliche und kulturelle Veränderungen sichtbar.

Spielregeln für ein neues Phänomen

Ursprünglich bezeichnete Internet Governance vor allem die Aufgabe, den Maschinenraum des Internets zu verwalten. Damit der Datenverkehr fließen kann, müssen einige Grundfunktionen geregelt sein. Dazu gehört etwa das System der Domain-Namen (DNS), das den Aufruf einer Internetadresse ermöglicht. Ein klassisches Thema der Internet Governance ist die Frage, welche Länderkennungen und Endungen für Internetadressen eingerichtet werden und wer die Vergabe koordiniert.

In den frühen Tagen des Internets waren es meist einzelne Ingenieure oder Forschungseinrichtungen, die solche technischen Verwaltungsaufgaben übernahmen. Mit der Verbreitung des Internets wuchs der Bedarf, detailliertere Regeln zu etablieren und Organisationen aufzubauen, die unterschiedliche Teilbereiche beaufsichtigen und steuern. Einrichtungen wie ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) koordinieren heute die Adressvergabe. Gremien wie die IETF (Internet Engineering Task Force) sind mit der Etablierung von technischen Protokollen und Standards befasst.

Neue Themen der Internet Governance

Die Weiterentwicklung dieser Institutionen prägt bis heute viele Diskussionen um Internet Governance. Aber auch andere politische Themen haben an Bedeutung gewonnen. Seit der Jahrtausendwende werden etwa der Internetzugang in Schwellen- und Entwicklungsländern, der elektronische grenzüberschreitende Handel oder die Rechte des geistigen Eigentums verstärkt als Themen der Internet Governance diskutiert.

Viele aktuelle Diskussionen betreffen heute weniger die tieferen technischen Schichten, sondern vielmehr die Spielregeln für Anwendungen und Inhalte auf der Oberfläche des Internets. Dazu gehören etwa die Herausforderungen des Datenschutzes oder der Meinungsfreiheit. Hier zeigt sich zugleich das Spannungsfeld zwischen den Möglichkeiten der Nationalstaaten, allgemeinverbindliche Regeln zu setzen, und der transnationalen Natur des Internets.

Viele aktuelle Fragen der Internet Governance – von der Rolle der Algorithmen über Cybersicherheit bis zur Künstlichen Intelligenz – werden auch unter anderen Oberbegriffen diskutiert, etwa denen der Digital- und Netzpolitik. Das zeigt, dass der Bedarf an einer grenzüberschreitenden Auseinandersetzung über Regeln, Prinzipen und Verfahren im Internet weiterhin wächst.

Mehr als nur Gesetze: Regeln für das Internet

Internet Governance ist nicht darauf beschränkt, dass Regeln in Form von Gesetzen erlassen werden. So basieren technische Standards häufig auf einer Übereinkunft der Beteiligten. Der oft zitierte Satz „Code ist Gesetz“ drückt aus, dass die Technik Handlungsspielräume und Entwicklungspfade ebenso prägen kann wie das Recht.

Ein weiteres Instrument der Internet Governance sind völkerrechtliche Verträge, wie sie beispielsweise zur Bekämpfung von Cyberkriminalität geschlossen wurden. Auch Resolutionen oder Selbstverpflichtungen zielen darauf ab, verlässliche Regeln zu etablieren. Die Werkzeuge und Mittel sind so vielfältig wie die beteiligten Stellen.

Internet Governance umfasst daher auch die Aushandlungen darüber, welche Regelungsansätze für welche Aufgabe zum Einsatz kommen sollen und wer diese Regeln an welcher Stelle erarbeitet. Einigkeit herrscht dabei darüber, dass kein einzelner Akteur es vermag, das Internet vollständig nach seinen Vorstellungen zu formen. Internet Governance steht daher in erster Linie für den Ansatz, alle Beteiligten – Vertreter von Regierungen, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – an einen Tisch zu bringen, um die Spielregeln des Internets zu diskutieren und zu erarbeiten.