Das Brandenburger Tor in Berlin

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Was ist das IGF?

Das Internet Governance Forum (IGF) ist eine für alle Interessierten offene Diskussionsplattform der Vereinten Nationen. Sie befasst sich mit aktuellen rechtlichen, politischen, sozialen und technischen Fragen des Internets.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich umfassend mit der Frage auseinander, wie das Internet, wie wir es kennen, erhalten und verbessert werden kann. Diskutiert werden zum Beispiel technische Standards, Menschenrechtsfragen, die Auswirkungen digitaler Technologien auf Alltag und Berufsleben, Chancen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und vieles mehr.

Das IGF hat beratende Funktion und ermöglicht allen Beteiligten, die Diskussionen in den relevanten Entscheidungsgremien auf nationaler und internationaler Ebene mit zu beeinflussen.

Was bedeutet „Internet Governance“?

Der Begriff Internet Governance beschreibt einen offenen, gleichberechtigten und konstruktiven Meinungsbildungs- und Dialogprozess aller gesellschaftlichen Gruppen, der der Sensibilisierung für Probleme und der Entwicklung von Lösungsansätzen dient. Governance in diesem Sinne zielt also nicht auf staatliche Regulierung. Internet Governance folgt vielmehr dem „Multistakeholder“-Ansatz. Das bedeutet, dass sich Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen und internationalen Organisationen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und der technischen Community auf Augenhöhe über technische Standards, soziale und wirtschaftliche Ziele, politische Verfahren und weitere Regeln, Werte und Normen rund um das Internet austauschen.

Was bringt eine Teilnahme am IGF?

Das jährlich stattfindende IGF dient dem Austausch, der Vernetzung und der Information und bietet die Gelegenheit, eigene Themen einzubringen. Das IGF ist die wichtigste globale Diskussionsplattform zur Zukunft des Internets, die insbesondere auch auf die aktive Beteiligung des Globalen Südens abzielt. Nutzen Sie als Unternehmerin oder Unternehmer die Chance, neue Perspektiven auf Technologien, ihre Spielregeln und Einsatzgebiete zu entwickeln. Nutzen Sie als Nichtregierungsorganisation oder Verband die internationale Bühne, um Ihrem Anliegen Aufmerksamkeit zu verschaffen. Lernen Sie als netzbewegte Bürgerin oder Bürger die Schauplätze und Beteiligten der Internetdebatte kennen und finden Sie Gleichgesinnte. Für alle gilt: Auf dem IGF können Sie Ihre Stimme bei der Gestaltung des Internets einbringen.

Welche Themen werden behandelt?

Auf dem IGF werden globale Trends der Internetpolitik, aktuelle Gesetzesvorhaben und bewährte Praktiken erörtert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassen sich mit den aufkommenden Chancen und Herausforderungen und analysieren Möglichkeiten, wie künftig das volle Potenzial des Internets ausgeschöpft werden kann. Das ist zunehmend auch für mittelständische Unternehmen wichtig, nicht zuletzt aus den klassischen industriellen Bereichen. Sie stärker ins IGF einzubindenden, ist ein wichtiges Ziel des diesjährigen Gastgebers Deutschland.

Die Themen im Einzelnen stehen nicht vorab fest, sondern folgen den Vorschlägen, die im Vorbereitungsprozess eingereicht werden. Das können alle Interessierten tun. Einige übergreifende Schwerpunkte haben sich bereits in der ersten Phase der Themenfindung herauskristallisiert:

  • Inclusion“: Fragen des Zugangs und der gleichberechtigten Teilhabe an der Digitalisierung sowie ihrer partizipativen Gestaltung
  • Data Governance“: Die technischen, rechtlichen und organisatorischen Aspekte des Umgangs mit und dem Austausch von Daten
  • Security & Safety“: Fragen des Datenschutzes, der Datensicherheit und des Schutzes von Menschen, Ressourcen und Infrastrukturen im digitalen Zeitalter

Wer organisiert das IGF?

Das IGF wurde vom Generalsekretär der Vereinten Nationen ins Leben gerufen und wird seit 2006 jährlich an wechselnden Orten ausgerichtet. Deutschland ist in diesem Jahr erstmalig Gastgeber und organisiert das IGF in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.

Für die Themenauswahl hat der UN-Generalsekretär eine „Multistakeholder Advisory Group“ (kurz MAG) eingerichtet, die sich aus mehr als 50 Vertreterinnen und Vertretern von Regierungen, Privatsektor, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowie der technischen Community aus allen Regionen der Welt zusammensetzt. Die Vorschläge für Themen und Workshops kommen aus der breiten interessierten Öffentlichkeit. Das IGF-Sekretariat der Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht dazu einen Aufruf.

Neben der jährlichen, internationalen IGF-Tagung gibt es weitere nationale und regionale Initiativen, die eigenständig organisiert werden. Dazu gehören etwa das Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) oder der European Dialogue on Internet Governance (EuroDIG), der in diesem Jahr am 19. und 20. Juni in Den Haag in den Niederlanden stattfindet.

Wie ist der Ablauf des IGF 2019?

Das IGF 2019 findet vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin statt. Veranstaltungsort ist das Estrel Congress Center in Berlin.

Der Ablauf gliedert sich in zwei Teile: Im Rahmen des Vorprogramms am 25. November, dem so genannten „Day Zero“, finden Veranstaltungen statt, die von verschiedenen am IGF beteiligten Akteuren unabhängig von den Vereinten Nationen organisiert werden. Auch Deutschland als Gastgeber wird an diesem Tag eigene Akzente setzen und zum Beispiel ein internationales, hochrangiges Treffen von Ministerinnen und Ministern aus dem Bereich der Digitalpolitik sowie Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Zivilgesellschaft organisieren. Das reguläre Konferenz- und Workshop-Programm des IGF beginnt am 26. November. Dieser Teil wird von der MAG festgelegt. Das IGF wird an diesem Tag durch Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet.

Wie bringe ich mich ein?

Das IGF lebt davon, dass sich viele Akteure aktiv einbringen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Teilnahme:

  • Als Besucherin oder Besucher: Die Online-Registrierung ist ab August 2019 geöffnet.
  • Für diejenigen, die sich für den gesamten IGF-Planungsprozess interessieren und sich frühzeitig einbringen wollen, gibt es die Möglichkeit, an den offenen Konsultationen im Rahmen der Sitzungen des Beratungsgremiums (MAG) teilzunehmen. Jede und jeder kann sich hier aus erster Hand informieren und auch Anregungen machen. Die Teilnahme ist vor Ort oder online möglich. Es ist eine Registrierung vor den MAG-Sitzungen nötig.
  • Workshop-Organisatorinnen und Organisatoren können ihre Vorschläge bis Mitte April beim IGF-Sekretariat einreichen. Die Einreichungen werden von dem Beratungsgremium (MAG) gesichtet, diskutiert und so gewichtet, dass eine große Bandbreite an Perspektiven und Beteiligten repräsentiert wird. Workshops sollten zum Beispiel so konzipiert werden, dass ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis herrscht und möglichst viele Regionen und Interessengruppen vertreten sind.
  • Mit Veranstaltungen im Vorfeld: Es gibt die Möglichkeit, eigene Ideen für eine Veranstaltung im Vorfeld des IGF zu entwickeln, deren Ergebnisse dann in das IGF einfließen. Ziel ist es, Themen der Internet Governance über das IGF-Jahr hinweg in die Öffentlichkeit zu tragen. Beispielhaft sei die Jahrestagung des „Internet & Jurisdiction Policy Networks“ genannt, die dieses Jahr – gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – vom 3. bis 6. Juni in Berlin stattfinden wird.
  • Sollten auch Sie Interesse an der Organisation oder Ausrichtung einer Veranstaltung zur Internet Governance im Vorfeld des IGF 2019 haben, steht das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als Partner bei der Planung bereit.
    Ansprechpartner beim Ministerium:
    Referat VIA5 – Internet Governance und Internationaler Digitaldialog
    igf@igf2019.berlin

Welche Fristen und Termine gibt es?

  • 4. März bis 12. April 2019: Aufruf zur Einreichung von Workshops
  • 4. März bis 10. Mai 2019: Aufruf für Stände im Kongresszentrum
  • 8. bis 12. April 2019: Zweite offene Konsultation und Sitzung des Beratungsgremiums in Genf
  • 5. bis 7. Juni 2019: Dritte offene Konsultation und Sitzung des Beratungsgremiums in Berlin
  • August bis November 2019: Teilnahme-Registrierung für das IGF 2019
  • 25. November 2019: Vorprogramm des IGF 2019
  • 26. bis 29. November 2019: Reguläres Konferenzprogramm des IGF 2019

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