Blick von oben auf einen Platz mit vielen Menschen

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Das Internet ist ein Netz der Netze: Der länderübergreifende Charakter ohne zentrale Verwaltung bringt es mit sich, dass kein Einzelner es komplett nach seinen Vorstellungen formen kann. Die Zahl der Beteiligten, die das Internet gestalten und regulieren, geht vielmehr in die Hunderte und umfasst neben Regierungen etwa internationale Organisationen, Unternehmen, technische Gremien und viele andere.

Die Internet-Governance-Forscherin Laura DeNardis spricht daher von einer „verteilten Regulierung“ des Internets. Regeln für das Internet können sich auf verschiedenen Wegen und Ebenen herausbilden, entlang derer unterschiedliche Akteure beteiligt sind.

1. Technische Einrichtungen

Bereits an der grundlegenden Infrastruktur des Internets wirken eine Vielzahl verschiedener Gruppen und Organisationen mit. Eine wichtige Rolle spielt etwa ICANN. Die Organisation mit Sitz in Kalifornien koordiniert als oberste Instanz, wie Internetadressen vergeben werden. Daneben gibt es weitere regionale Adressverwaltungen und Registrierungsstellen auf regionaler und nationaler Ebene, zum Beispiel DENIC für Adressen mit einer .de-Endung.

Viele technische Standards in den tieferen technischen Schichten des Internets werden von der IETF erarbeitet, einer offenen Arbeitsgruppe von Entwicklerinnen und Entwicklern. Ein Dach für ICANN, IETF und andere Gremien bildet die Organisation ISOC. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Internetinfrastruktur zu pflegen und die Verbreitung des Internets zu fördern. Der gemeinnützige Verband mit Ursprung in den USA verfügt über Gliederungen in vielen Regionen und Ländern der Welt.

Daneben gibt es zahlreiche weitere Gremien und Arbeitsgruppen, die sich mit Standards und technischen Grundlagen befassen. Eine wichtige Rolle spielt das W3C. Das Konsortium befasst sich unter anderem damit, Technologien und Formate rund um den HTML-Code von Webseiten weiterzuentwickeln.

2. Private Unternehmen

Unternehmen prägen an vielen Stellen die Gestalt des Internets und dessen Regeln. Beispielsweise haben viele Internetdienste und soziale Netzwerke allgemeine Geschäftsbedingungen aufgestellt. Darin wird näher geregelt, was Nutzerinnen und Nutzer auf ihren Plattformen tun können und was sie lassen sollen. Telekommunikationsanbieter und andere IT-Dienstleister verwalten die Infrastruktur für den Datenverkehr – von Rechenzentren über die leistungsstarken Hauptleitungen (Backbone) bis hin zu internationalen Seekabeln.

Unternehmen können auch gemeinsam daran arbeiten, bestimmte übergreifende Regeln oder Verfahren umzusetzen. In Deutschland haben sich zum Beispiel zahlreiche Online-Dienste im Verein FSM zusammengeschlossen, um Jugendschutzbelange bei Online-Medien umzusetzen. Dabei greifen staatliche und private Regulierung häufig ineinander. Man spricht von „regulierter Selbstregulierung“, wenn die Unternehmen sich selbst kontrollieren und der Staat das Funktionieren beaufsichtigt.

Viele Unternehmen der Internetwirtschaft sind auch in Branchenverbänden organisiert, um ihre Interessen gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu vertreten – in Deutschland etwa im Bitkom und dem Eco-Verband, in den USA unter anderem im Industrieverband CCIA.

3. Regierungen und Behörden

Nationale Regierungen prägen die Regeln des Internets auf verschiedenen Wegen. Gesetze für spezifische Bereiche, die von den nationalen Parlamenten oder den EU-Institutionen erarbeitet werden, sind nur ein Mittel unter vielen.

Auch Behörden für verschiedene Teilbereiche sind damit befasst, Regelungen in Bezug auf das Internet anzuwenden und zu kontrollieren. Beispielsweise wacht die deutsche Bundesnetzagentur darüber, ob die europäischen Regelungen zum diskriminierungsfreien Datenverkehr (Netzneutralität) beachtet werden. Die europäischen Regulierungsbehörden bilden zusammen das Gremium BEREC.

Bei Organisationen wie ICANN oder auch im Internet Governance Forum (IGF) sind Regierungen zudem in beratenden Gremien vertreten.

4. Zivilgesellschaftliche Akteure

Zivilgesellschaftliche Organisationen gründen auf bürgerschaftlichem Engagement, zum Beispiel in Nichtregierungsorganisationen oder Stiftungen. An der Regulierung und Selbstregulierung des Internets wirken sie mit, indem sie zum Beispiel mit Kampagnen die öffentliche Agenda prägen, sich in politische Entscheidungsprozesse einbringen oder die Suche nach einem Wertekonsens bei neuen Technologien und Anwendungen unterstützen.

Für viele zivilgesellschaftliche Initiativen stehen der Zugang zu Information und Wissen und die öffentlichen Güter des Internets im Zentrum. Open-Source-Initiativen wie OSI oder FSF engagieren sich für gemeinschaftlich nutzbaren Programmcode, die Mozilla-Stiftung fördert unter anderem den Browser Firefox, die Wikimedia-Stiftung unterstützt Projekte wie die freie Enzyklopädie Wikipedia. Ein internationaler Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Akteure ist das Netzwerk APC, das sich für Themen wie freien Netzzugang und die Wahrung der Menschenrechte im Internet einsetzt.

5. Internationale Organisationen

An der Gestaltung und Regulierung des Internets arbeiten sowohl allgemeine internationale Einrichtungen als auch spezielle Organisationen. Die Einrichtung des Internet Governance Forums (IGF) geht auf Beschlüsse der Vereinten Nationen zurück, die eine Arbeitsgruppe zur Internetregulierung eingesetzt hatte (WGIG). Auch die UN-Generalversammlung hat sich beispielsweise in Resolutionen zur Privatheit im digitalen Zeitalter oder zur internationalen Cybersicherheit mit Fragen der Internet Governance befasst.

Ein weiteres UN-Beratungsgremium (HLP.DC) ist derzeit damit betraut, neue Ideen für die internationale Zusammenarbeit in der digitalen Welt zu erarbeiten. Eine spezialisierte Sonderorganisation der UN ist die ITU, die sich schwerpunktmäßig mit technischen Spezifikationen im Bereich der Telekommunikation befasst, zum Beispiel beim Funkstandard 5G.

Viele weitere internationale Organisationen beschäftigen sich zudem im Rahmen ihrer Aufgaben mit Regelungen, die sich direkt oder indirekt auf das Internet auswirken. Beispielsweise betreffen die Handelsregelungen der WTO auch die IT-Wirtschaft. Derzeit werden zudem Vorschläge der Europäischen Union und anderer Staaten diskutiert, ein eigenes Abkommen zum elektronischen Handel auszuarbeiten.